Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen
der HEJ ORGANIC GmbH
§ 1 Geltungsbereich
§ 1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche zwischen dem Kunden und dem Verkäufer über dessen Onlineshop abgeschlossene Verträge. Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher sowie auch Unternehmer.
§ 1.2
Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und dieser AGB des Onlineshops sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 1.3
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 1.4
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Anbieter und Vertragsschluss
§ 2.1
Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit HEJ ORGANIC GmbH, Redtenbacherstraße 9, 44139 Dortmund, zustande.
Das Zustandekommen eines Vertrages über den Onlineshop bestimmt sich nach den folgenden Bestimmungen:
Die Freischaltung der Angebotsseite in unserem Onlineshop dient der Abgabe eines Kaufangebots des Kunden. Mit Anklicken des Buttons Kaufen geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Für den Fall, dass der Kunde mehrere Artikel im Rahmen eines Bestellvorgangs erwerben möchte, klickt der Käufer auf den Button "In den Warenkorb" (soweit verfügbar) und durchläuft dann die weiteren jeweils von dem Onlineshop vorgegebenen Schritte. Dabei kann der Kunde wählen, ob er sich für die Bestellung in sein bereits vorhandenes Kundenkonto einloggt oder ob er für die Bestellung ein neues Kundenkonto anlegt oder als Gast einkauft.
§ 2.3Kunden werden vor der endgültigen Abgabe einer Vertragserklärung in dem Onlineshop dazu aufgefordert, die Angaben zu überprüfen und ggfs. zu bestätigen. Bei etwaigen Eingabefehlern besteht die Möglichkeit, über die Funktion des verwendeten Browsers zu der vorherigen Website zurückzuspringen, um neue Angaben zu machen.
Der Vertrag kommt zustande, indem wir Ihre Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 4 Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
Der Vertragstext wird gespeichert und ist auf der Internetseite des Onlineshops unter der jeweiligen Artikelnummer abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Internetseite ausgedruckt werden. Die Kunden erhalten die Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB sowie der fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen zusätzlich auch gesondert in Textform zugesandt.
§ 2.6
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung in dem Onlineshop dargestellt wurden.
Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Liefer-/Versandkosten.
§ 4.1
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.
§ 4.2
Der Versand erfolgt, wenn im Angebot nicht anders angegeben mit DHL Paketdiensten.
§ 4.3
Die Lieferzeit beträgt, wenn im Angebot nicht anders angegeben, 3-5 Tage.
Sollte die Zustellung der Ware durch Ihr Verschulden trotz dreimaligen Auslieferungsversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§ 4.5 Für Verbraucher gilt zudem:
§ 4.5.1 Unbeschadet der gesetzlichen Sachmängelgewährleistung (dazu unten mehr) geht mit der Übergabe der Kaufsache an den Verbraucher die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Verbraucher über. Dies gilt auch für den Versendungskauf, wenn der Käufer den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt hat und wir dem Käufer diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt haben.
§ 4.5.2
Es wird gebeten, offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler gelieferter Ware unmittelbar gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transporteurs, der die Ware liefert, zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge wirkt sich auf gesetzliche Ansprüche des Verbrauchers nicht aus.
§ 4.6
Für Unternehmer gilt zudem:
§ 4.6.1Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Unternehmer selbst oder eine empfangsberechtigte Person über. Beim Versendungskauf ist maßgeblicher Zeitpunkt die Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson.
§ 4.6.2
Rücksendungen erfolgen auf Gefahr des Unternehmers und frei Haus an unsere vorgenannte Geschäftsadresse. Anfallende Kosten für Rücksendungen trägt der Unternehmer. Dies gilt nicht für den Verkauf neu hergestellter Sachen.
§ 4.6.3
Der Unternehmer hat offensichtliche Mängel der Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen, schriftlich mit einem Rücksendebegleitschein anzuzeigen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist ist die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige ausreichend. Kommt der Unternehmer der Mängelanzeigepflicht nicht nach, gilt die Ware hinsichtlich des Mangels als genehmigt.
§ 4.7
Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland können zusätzliche Zölle und Gebühren anfallen. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter
und zur Einfuhrumsatzsteuer unter
sowie speziell für die Schweiz unter
§ 4.8Unsere Versandinformationen sind ferner abrufbar unter https://www.hejorganic.com/pages/versand.
§ 5 Zahlungsbedingungen§ 5.1
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte, Paypal oder Sofortüberweisung.
§ 5.2
Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkte über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 5.3
Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
§ 5.4
Unsere Zahlungsinformationen sind ferner abrufbar unter https://www.hejorganic.com/pages/zahlungsarten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur Bezahlung (bei Unternehmern: bis zur Bezahlung unserer gesamten Forderungen aus der Geschäftsverbindung) vor. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
§ 7 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht von vierzehn Tagen. Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und der Bedingungen unseres Onlineshops sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HEJ ORGANIC GmbH, Redtenbacherstraße 9, 44139 Dortmund, Telefon: + 49 (0) 231 – 53 37 68 60, E-Mail: info@HEJorganic.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An HEJ ORGANIC GmbH, Redtenbacherstraße 9, 44139 Dortmund, Telefon: + 49 (0) 231 – 53 37 68 60, E-Mail: info@HEJorganic.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 8 Sachmängelgewährleistung
Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Gewährleistung. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. Gegenüber Unternehmern beträgt die Sachmängelgewährleistungsfrist ein (1) Jahr.
§ 9 Haftungsbeschränkung
Wir haben nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde als Käufer regelmäßig vertraut) schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung unsererseits auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 10 Datenschutzbestimmungen
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Sie können unseren Onlineshop besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie zum Beispiel den Namen Ihres Internetserviceproviders, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
Personenbezogene Daten werden nur dann erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei Eröffnung eines Kundeskontos oder Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrags und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Bei Anmeldung bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.
Verwendung von Cookies
Um den Besuch unseres Onlineshops attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sogenannte Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns oder unseren Partnerunternehmen, Ihren Browser beim nächsten Besuch wieder zu erkennen (persistente Cookies).
Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unseres Onlineshops aber eingeschränkt sein.
Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut bzw. an den im Bestellprozess gewählten Zahlungsdienstleister weiter.
Webanalyse
Auf unserem Onlineshop werden durch Google Analytics einen Webanalysedienst des Anbieters Google Daten erhoben und gespeichert, aus denen unter Verwendung von Pseudonymen Nutzungsprofile erstellt werden. Diese Nutzungsprofile dienen der Analyse des Besucherverhaltens und werden zur Verbesserung und bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebots ausgewertet.
Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Dies sind kleine Textdateien, die lokal auf dem Endgerät des Seitenbesuchers gespeichert werden und so eine Wiedererkennung beim erneuten Besuch unserer Internetseite ermöglichen.
Die pseudonymisierten Nutzungsprofile werden ohne eine gesondert zu erteilende, ausdrückliche Einwilligung nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt.
Der Datenerhebung und -speicherung zum Zwecke der Webanalyse können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Alternativ zum Browser-Plug-in können Sie diesen Link klicken, um die Erfassung durch Google-Analytics auf dieser Internetseite zukünftig zu verhindern. Dabei wird ein Opt-out-Cookie auf Ihrem Endgerät abgelegt. Löschen Sie aber Ihre Cookies, müssen Sie diesen Link erneut anklicken.
Datensicherheit
Ihre personenbezogenen Daten werden im Bestellprozess verschlüsselt mittels SLS über das Internet übertragen. Kreditkartendaten werden nicht gespeichert, sondern direkt von unserem Payment-Dienstleister Stripe erhoben und verarbeitet. Wir sichern unseren Onlineshop und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahme gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.
Bonitätsprüfung und Scoring
Sofern wir in Vorleistung treten, z.B. bei einem Kauf auf Rechnung, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren bei der creditreform ein. Hierzu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an die creditreform (Hellersbergstraße 12, D-41460 Neuss) und verwenden erhaltene Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
Übermittlung von Negativdaten
Während der Dauer der Kundenbeziehung übermitteln wir in den gesetzlich zulässigen Fällen ggf. Adress- und Negativdaten an die Creditreform, die bei berechtigtem Interesse Dritten für Kreditprüfungszwecke Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren zur Verfügung stellt. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Detaillierte Informationen zur Arbeitsweise der creditreform finden Sie unter www.creditreform.de.
Wiederholung von Einwilligungserklärungen
Die nachstehende(n) Einwilligungen haben Sie uns ggf. ausdrücklich erteilt und wir haben Ihre Einwilligung protokolliert. Nach dem Telemediengesetz sind wir verpflichtet, den Inhalt von Einwilligungen jederzeit zum Abruf bereit zu haben. Sie können Ihre Einwilligung(en) jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
- a) Erlaubnis zur E-Mail-Werbung
Ich möchte News und exklusive Angebote per E-Mail erhalten. Meine E-Mail-Adresse wird nicht an andere Unternehmen weitergegeben. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse für Werbezwecke kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem ich den Link „Abmelden“ am Ende des Newsletters anklicke.
- b) Registrierung
Ich möchte meine Informationen speichern und nächstes Mal schneller bezahlen.
- c) Bonitätsprüfung
Ich willige ein, dass von HEJ ORGANIC GmbH zum Zweck der eigenen Kreditprüfung ggf. Bonitätsauskünfte auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von creditreform (Hellersbergstraße 12, D-41460 Neuss) abgerufen werden. Meine Einwilligung kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Detaillierte Informationen zur Arbeitsweise der creditreform finden Sie unter www.creditreform.de.
Auskunfts- und Widerrufsrecht
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die zu Ihrer Person bei uns gespeicherten Daten sowie gegebenenfalls ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Auch können Sie eine und ggf. erteilte datenschutzrechtliche Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Ansprechpartner für Datenschutz
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten:
Laura Rath
Redtenbacherstraße 9
44139 Dortmund
Mail: laura.rath@hejorganic.com Mobil: 01573/5190300
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§ 11.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
§ 11.3
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, ist der Sitz des Verkäufers.
§ 11.4
Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt auch im Falle einer Regelungslücke.
§ 11.5
Die Vertragssprache ist Deutsch